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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Artworld 24.de

DAS KUNSTPORTAL
Artworld24.de ist eine Marke von KUNSTHANDEL HELLMANN


Gerichtsstand ist Bad Salzungen, es gilt Deutsches Recht.
1.
Gegenstand und Gültigkeit der AGB, Zustandekommen des Vertrags
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Erbringung von Serviceleistungen – im Folgenden Auftragnehmer genannt – für den Kunden – im Folgenden Auftraggeber genannt.
1.2
Bis zu einer Änderung gelten diese AGB auch für alle nachfolgenden Bestellungen und Verträge.
1.3
Unter Service ist die Durchführung einer bestimmten Aufgabe sowie die Erbringung von technischen Hilfsleistungen durch den Auftragnehmer zu verstehen. Service kann in Form von Werk- oder Dienstleistung erbracht werden. Werk- oder Dienstleistungen werden i.d.R. im Auftragsdokument als solche ausgewiesen. Bei der Bereitstellung der Ausstellungs- und Kunsthandelsplattform artworld24 handelt es sich um eine Dienstleistung. Im Zweifelsfall gelten alle erbrachten Leistungen, die nicht aus der Lieferung einer wiederverkauften Ware bestehen, als Dienstleistung.
1.4
Ein Vertrag kommt mit Annahme eines Angebotes in elektronischer oder schriftlicher Form durch den Auftraggeber oder – soweit eine andere Bestellung für die jeweilige Geschäftsart vorgesehen ist – mittels Bestellung des Auftraggebers und Zugang einer entsprechenden Auftragsbestätigung des Auftragnehmers beim Auftraggeber zustande. Als Annahme eines Angebotes oder Bestellung gilt die Online-Registrierung bzw. Online-Beantragung eines der Pakete durch den Auftraggeber. Als Auftragsbestätigung des Auftragnehmers gilt auch eine elektronische Bestätigung über die Auswahl seiner Leistungen und die Mitteilung eines Aktivierungslinks.
1.5
Weitere Bedingungen für Services können sich aus Dokumenten ergeben, die vom Auftragnehmer bereitgestellt und als Anlagen (Besondere Bedingungen für einzelne Services) und Auftragsdokumente Teil des jeweiligen Vertrags werden. Anlagen werden durch Bezugnahme (beispielsweise in einem Auftragsdokument) Vertragsbestandteil. Bei Widersprüchen zwischen den Bedingungen der verschiedenen Vertragsdokumente haben die Bestimmungen von Anlagen Vorrang vor den Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen. Bedingungen eines Auftragsdokuments haben Vorrang vor den Bestimmungen von Anlagen sowie den Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen.
1.6
Angebote, die nicht namentlich an einen Auftraggeber gerichtet sind, sind unverbindlich und freibleibend.
1.7
Angebote, die an einen namentlich bestimmten Auftraggeber gerichtet sind, sind – soweit eine andere Bindefrist nicht angeboten ist – 21 Kalendertage ab Erstelldatum gültig.
2.
Preise und Zahlungsbedingungen
2.1
Der zu bezahlende Preis richtet sich nach einer oder mehreren der folgenden Gebührenarten: Gebühren auf Zeit- und Materialbasis oder Festpreis. Es gilt die jeweils bei Vertragsabschluss gültige Preisliste. Alle Preisangaben sind – wenn nicht anders gekennzeichnet – in Euro und inkl. Umsatzsteuer zu verstehen.
2.2
Services werden je nach Vereinbarung im Voraus, laufend während des Servicezeitraums oder nach deren Beendigung in Rechnung gestellt. Vorausbezahlte Services müssen vom Auftraggeber während der vereinbarten Vertragslaufzeit in Anspruch genommen werden. Sofern nicht abweichend geregelt, erhält der Auftraggeber keine Gutschrift oder Rückvergütung für nicht in Anspruch genommene Services. Bei Services, die zur Erbringung in einem bestimmten Zeitraum vorgesehen sind und deren Bezahlung nach Beendigung vereinbart ist, ist die Vergütung zum Ende des vereinbarten Zeitraumes auch dann zu zahlen, wenn der Service oder Teile des Service nicht in Anspruch genommen wurde.
2.3
Bei Serviceleistungen auf Zeit- und Materialbasis werden die angefallenen Arbeits- und Reisezeiten sowie ggf. entstehende Wartezeiten zu den jeweils gültigen Berechnungssätzen sowie die verbrauchten Teile zu den zum Zeitpunkt der Leistung jeweils gültigen Preisen berechnet. Sonstige Aufwendungen, einschließlich Aufenthalts- und Fahrtkosten, werden zusätzlich berechnet. Die Rechnungsstellung erfolgt – soweit nicht anders vereinbart – monatlich, jeweils zum Ende eines Kalendermonats oder nach Durchführung der Leistung.
2.4
Rechnungen sind bei Erhalt – soweit nicht auf der Rechnung anders ausgewiesen – ohne Abzug innerhalb von drei Werktagen zu zahlen. Beinhalten Rechnungen ein Zahlungsziel, versteht sich der genannte Termin als letzter Tag für die Gutschrift auf dem Geschäftskonto des Aufragnehmers. Der Auftraggeber hat Laufzeiten von Überweisungen zu berücksichtigen. Eine Verzinsung der Forderung findet nach den gesetzlichen Bestimmungen statt; bei Rechnungen ohne Zahlungsziel ab dem 30. Tag nach Zugang der Rechnung, ansonsten 30 Tage nach Zahlungsziel. Die Umsatzsteuer wird mit dem zur Zeit der Leistung geltenden Umsatzsteuersatz in Rechnung gestellt. Wird innerhalb des Vertragszeitraums der Umsatzsteuersatz geändert, gelten die Zeiträume mit den jeweiligen Umsatzsteuersätzen als getrennt vereinbart. Der Auftraggeber kann nur aufrechnen, wenn seine Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
3.
Durchführung von Aufträgen
3.1
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Unterauftragnehmer mit der Erbringung der vereinbarten Leistungen oder Teilen davon zu beauftragen.
3.2
Der Auftragnehmer kann zur Erledigung eines Auftrages mit bestimmten Partnern (nachfolgend Geschäftspartner genannt) Vereinbarungen zur Unterstützung oder Vermittlung für Produkte und Leistungen schließen.
3.3
Schließt der Geschäftspartner hierzu einen eigenständigen Vertrag mit dem Auftraggeber ist der Auftragnehmer weder für die Geschäftstätigkeiten des Geschäftspartners verantwortlich, noch für irgendwelche Zusagen, die dieser dem Auftraggeber gegenüber macht oder für Produkte und Dienstleistungen, die der Geschäftspartner unter eigenen Verträgen anbietet.
3.4
Der Auftraggeber und der Auftragnehmer sind jeweils für die Auswahl und den Einsatz sowie die Beaufsichtigung, Steuerung, Kontrolle und Entlohnung ihrer eigenen Mitarbeiter verantwortlich.
4.
Eigentums- und Nutzungsrechte
4.1
Der Auftragnehmer spezifiziert die Arbeitsergebnisse und Materialien, die dem Auftraggeber gemäß dem vereinbarten Leistungsumfang übergeben werden. Materialien (Arbeitsergebnisse) sind Informationen in mündlicher, schriftlicher, maschinenlesbarer oder anderer Darstellungsform, wie z.B. Dateien, Hilfsprogramme, Dokumentationen, Verweise auf Informationen, Protokolle, Zeichnungen, Schulungsunterlagen und ähnliche Werke.
4.2
Für Materialien, die der Auftraggeber beistellt, stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer und seine verbundenen Unternehmen und Unterauftragnehmer von jeglicher Haftung für Ansprüche Dritter frei, die auf Grund einer unberechtigten Übergabe von beigestellten Materialien zur Bearbeitung entstehen.
5.
Haftung
5.1
Jedwelche Haftung, für die Folgen oder Anwendung der Services ist ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche wegen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten oder aus Verschulden bei Vertragsschluss sind ausgeschlossen, es sei denn, ein solcher Haftungsausschluss wäre rechtlich nicht zulässig. Dies gilt gegenüber Auftraggebern als auch gegenüber Dritten. Der Auftragnehmer haftet nicht für Dokumente, Muster, Vorlagen, Verträge und deren Rechtsfolgen, die z.B. aufgrund von Informationen zustande kommen, die der Auftraggeber erstellt oder bearbeitet hat.
5.2
Bei vom Auftragnehmer erstellten fehlerhaften Materialien bzw. Unterlagen hat der Auftraggeber einen Anspruch auf Korrektur gemäß seinen konkreten Anweisungen. Die Korrektur ist kostenlos. Alternativ kann auch der Preis gemindert werden.
5.3
Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr, dass der Auftraggeber durch die Nutzung des Services wirtschaftlich erfolgreich ist und kann nicht die Haftung für einen erwarteten Nutzen übernehmen. Allgemein wird vereinbart, dass im Falle einer gesetzlich begründeten Haftung die obere Haftungsgrenze bei dem für die Dienstleistung bzw. Produktes bezahlten Entgelt liegt. Der Auftragnehmer haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haftet der Auftragnehmer – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder, wenn der Schaden durch den Auftragnehmer oder einen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Der Auftragnehmer haftet im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel das vereinbarte Entgeld für den Service nicht überschreitet.
5.4
Vorbehalt bei der Überlassung von Informationen durch den Auftraggeber: Der Auftragnehmer prüft überlassene Unterlagen detailliert und gewissenhaft. Dabei unentdeckte Irrtümer und Fehler innerhalb der überlassenen Unterlagen oder falsche Angaben durch den Auftraggeber schließen eine Haftung durch den Auftragnehmer aus.
5.5
Zwingende gesetzliche Bestimmungen, die sich auf Verbraucherrechte beziehen und durch Vertrag weder begrenzt noch ausgeschlossen werden können bleiben unberührt.
6.
Gewährleistung

Wenn der Auftraggeber Mängel an gelieferter Ware oder einem fehlerhaften Service nachweist, wird der Auftragnehmer in angemessener Zeit entweder für Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel sorgen. Gelingt dies nicht, hat der Auftraggeber nach seiner Wahl die gesetzliche Gewärleistungsrechte.
7.
Sonstige Bestimmungen
7.1
Besondere Bedingungen für den Betrieb und die Nutzung einer Internetplattform

Art des Services: Bei der Bereitstellung der Ausstellungs- und Kunsthandelsplattform artworld24 handelt es sich um eine Dienstleistung.
7.1.1
Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

Der Auftraggeber ist verantwortlich für den Inhalt aller in seinem Namen dargestellten Informationen. Der Auftraggeber stellt sicher, dass keine politisch extremistischen (keine kriegsverherrlichenden oder neo-nazistischen), keine religiösen Inhalte sowie Inhalte, die nicht mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung im Einklang stehen oder pornografischen Inhalts (einschließlich Nacktbilder, -fotos und -skulpturen) sind, angeboten werden. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die strafrechtlichen Bestimmungen sowie urheber-, kennzeichen- und wettbewerbsrechtliche Regelungen und die Einhaltung privatrechtlicher Vorschriften zu beachten. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, Darstellungen und andere Inhaltejederzeit aus dem Betrieb zu nehmen bzw. zu sperren, falls dadurch direkt oder indirekt oder vermutungsweise gegen diese Pflichten verstoßen wird oder der restliche Betrieb beeinträchtigt wird oder werden könnte. Schäden und Kosten, die direkt oder indirekt durch unerlaubte Inhalte entstehen sollten, werden vom Auftraggeber ausnahmslos übernommen und vom Auftragnehmer in Rechnung gestellt. Bei Vertragsgegenständen, die einer Beschränkung hinsichtlich des Datentransfer- und Speicherplatzvolumens unterliegen, verpflichtet sich der Auftraggeber, bei Überschreitung des Volumens die entstandenen Kosten nach entsprechender Rechnungsstellung zu zahlen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Zugangsdaten, bestehend aus Nutzerkennung und Passwort, stets vertraulich zu behandeln. Der Auftraggeber wird für die Daten, die auf der Internetplattform abgelegt werden, immer aktuelle Sicherheitskopien vorhalten.
7.1.2
Verfügbarkeit

Der Auftragnehmer garantiert eine Verfügbarkeit des Services von durchschnittlich 98,5% pro Jahr. Monatlich kann 1% der Betriebszeit für Wartungsarbeiten aufgewendet werden. Für technische und sonstige Störungen, die sich dem Einflussbereich des Auftragnehmers entziehen, wie Störungen der Internetinfrastruktur durch nationale und internationale Netzwerkbetreiber oder solche, die durch Kundenfehler hervorgerufen wurden, ist eine Haftung ausgeschlossen.
7.1.3
Sperrung

Zur vorübergehenden Sperrung berechtigt insbesondere
7.1.3.1
ein nachweislicher Verstoß gegen die Pflicht aus Ziffer 7.1.1 oder
7.1.3.2
die nicht fristgerechte Zahlung einer Rechnung, oder
7.1.3.3
der Verdacht einer Rechtswidrigkeit der Inhalte des Datenmaterials oder die Behauptung einer Verletzung von Rechten Dritter, nachdem der Auftraggeber hierüber informiert wurde, oder
7.1.3.4
die missbräuchliche Nutzung der Infrastruktur. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere vor, wenn der Auftraggeber nicht angeforderte elektronische kommerzielle Kommunikationen übermittelt (Spam-Mail), oder nicht angeforderte elektronische Kommunikationen in Form von Massensendungen auch ohne Werbezwecke übermittelt (Junk-Mail), oder im Rahmen des jeweiligen Services Software, wie z.B. auch Scripte verwendet, die das Betriebsverhalten der Infrastruktur beeinträchtigt oder zu beeinträchtigen geeignet ist. Die Sperrung wird aufrechterhalten, bis der Auftraggeber die Rechtmäßigkeit der Inhalte darlegt oder gegebenenfalls beweist. Das Gleiche gilt bei Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Eine Sperrung ist bei offensichtlich unbegründeten Abmahnungen Dritter ausgeschlossen.
7.2
Angestellte oder Partner des Auftragnehmers sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt der schriftlich angebotenen Services hinausgehen. Solche Änderungen sind nur dann bindend, wenn diese schriftlich vom Auftragnehmer bestätigt werden. Das gesetzliche Recht der Nebenabrede bleibt unberührt.
7.3
Die gesamte Abwicklung von Verträgen unterliegt deutschem Recht unter Ausschluß der Regeln zum internationalen Privatrecht. Soweit der Teilnehmer Kaufmann ist oder er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland im Sinne der §§ 13 ff. ZPO hat, ist Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche im Zusammenhang mit diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen der Firmensitz des Auftragnehmers.
7.4
Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der jeweils anderen Vertragspartei auf einen Dritten übertragen werden.
7.5
Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ungültig oder undurchsetzbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
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